Planet Spa GmbH

Gewerbestrasse 8
8212 Neuhausen am Rheinfall
Schweiz
Tel: +41 52 674 05 77
Fax: +41 52 674 05 79
Mail: info@planetspa.ch

Eintrag ins Handelsregister: 24.12.2002
Rechtssitz der Firma: Schaffhausen (SH)
Handelsregister-Nummer: CH-290.4.014.298-1
UID: CHE-109.874.454 MWST
Handelsregisteramt: Kanton Schaffhausen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (Ausgabe Mai 2006) 

Allgemeines – Gegenstand der vorliegenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (AVB) ist die grundsätzliche Regelung des Geschäftsverkehrs zwischen der Planetspa GmbH und dem Vertragspartner sowie die generelle Festlegung der gegenseitigen Rechte und Pflichten. Die AVB bilden somit den Rahmen für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen der Planetspa GmbH und dem Besteller; insbesondere bilden sie ausschließliche Grundlagen bezüglich Erbringen von Dienstleistungen, Herstellung von Werken sowie den Verkauf von Produkten. Die AVB sind bis zu einer allfälligen Neuausgabe für den gesamten gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverkehr mit der Planetspa GmbH verbindlich, auch wenn bei einem späteren Rechtsgeschäft nicht mehr ausdrücklich auf sie verwiesen wird.

– Jeder Auftrag gilt erst mit der Klarstellung aller Einzelheiten und mit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung der Planetspa GmbH als angenommen.

– Die Preise verstehen sich, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird, in Schweizer Franken oder Euro, exkl. MwST und gelten ab Schaffhausen ausschließlich Verpackung, Fracht I Porto und Versicherung. Erhöhen sich im Laufe der Bestellungsabwicklung die Beschaffungskosten (Preisaufschlag bei Zulieferanten, zusätzliche fiskalische Belastungen, Zollerhöhungen, Erhöhung der Transportkosten, Währungsschwankungen von über zwei Prozent und ähnliches), so behalten wir uns eine entsprechende Preisanpassung vor. Bei einer Preiserhöhung im Laufe der Bestellungsabwicklung ist der Besteller berechtigt, sofern auf sein sofortiges schriftliches Ersuchen hin die Preiserhöhung nicht rückgängig gemacht wird, von der Bestellung zurückzutreten.

– Teillieferungen sind zulässig. Die Angaben der Lieferfirma über Gewicht und Maß der Ware und Verpackung sind unverbindlich.

– Die Planetspa GmbH kann die Annahme und Ausführung von Aufträgen von einer Sicherstellung oder Vorauszahlung abhängig machen. – Die Planetspa GmbH trägt keine Fremdwährungsrisiken. Kursschwankungen können zu Preisanpassungen veranlassen.

Zahlungsbedingungen – Die Rechnungen sind innert 10 Tagen netto (Verfalltag) zahlbar. Im Ausland gilt Vorauszahlung. Andere Abmachungen gelten nur mit schriftlicher Bestätigung der Planetspa GmbH an den Besteller. Bei Zahlungsverzug ist die Planetspa GmbH berechtigt, dem Besteller Verzugszins und Umtriebsentschädigung zu verrechnen.

– Das Verrechnungsrecht mit bestehenden oder geltend gemachten Ansprüchen des Bestellers ist nicht zulässig. Die Zahlungspflicht wird durch geltend gemachte Mängel nicht beeinflusst.

Eigentumsvorbehalt – Die Planetspa GmbH hat bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware das Recht, einen Eintrag im Eigentumsvorbehaltregister vorzunehmen.

Lieferzeiten – Die angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Es wird insbesondere keine Verantwortung für Verzögerungen übernommen, die durch unvorhergesehene Ereignisse wie höhere Gewalt, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Rohstoffmangel, Betriebsstörungen, Fabrikationsausschuss, Streik, Transportverzögerungen oder andere unverschuldete Begebenheiten, entstehen. Sofern die bestellte Ware infolge derartiger unverschuldeter Ereignisse überhaupt nicht oder nur verspätet geliefert werden kann, so erwachsen der Planetspa GmbH gegenüber dem Besteller keinerlei Ansprüche.

Zeichnungen und Unterlagen – Die Planetspa GmbH behält sich an allen Zeichnungen, Entwürfen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen der Planetspa GmbH das alleinige Eigentums- und Urheberrecht vor. Solche Belege werden dem Besteller persönlich anvertraut und dürfen ohne schriftliche Zustimmung der Planetspa GmbH weder Dritten zugänglich gemacht noch kopiert werden Sie sind der Planetspa GmbH auf erstes Verlangen zurückzugeben. Zuwiderhandlungen verpflichten den Besteller zur Bezahlung einer Konventionalstrafe von CHF 20.000,–. Die Planetspa GmbH behält sich das Recht vor, den weiteren Schaden geltend zu machen und ist zum Vertragsrücktritt berechtigt, ohne dass dem Besteller hieraus irgendwelche Ansprüche erwachsen.

Erfüllungsort. Versand und Transportrisiko – Als Erfüllungsort gilt Schaffhausen. Das Risiko geht auf den Besteller über, sobald die Ware das Lager der Planetspa GmbH oder bei Direktversand von deren Zulieferer verlässt; dies gilt auch bei Franko Domizil-Lieferungen.

– Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Kosten abgeschlossen. Sendungen mit allfälligen Transportschäden sind anzunehmen und die Mängel der betreffenden Transportunternehmung zwecks Tatbestandsaufnahme sofort schriftlich anzumelden (Kopie an Planetspa GmbH) Reklamationen und Mängelrügen sind innert 8 Tagen nach Ankunft der Ware bei der Planetspa GmbH anzubringen, andernfalls die Lieferung als vorbehaltlos angenommen gilt.

Gewährleistung der Mängel – Die Planetspa GmbH haftet nur für Mängel, die ihr innert 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich gemeldet werden und die nachweisbar auf ihr Verschulden oder jenes des Lieferanten zurückzuführen sind. Unter Gewährleistung für Mängel ist ausschließlich die Verpflichtung der Planetspa GmbH zum kostenlosen Ersatz von fehlerhaften Teilen zu verstehen. Demgegenüber sind sämtliche Ansprüche bezüglich Wandlung, Minderung oder Schadenersatz ausgeschlossen. Der Planetspa GmbH steht es frei, auch eine Nachbesserung beim gelieferten Produkt zu erbringen. Für Artikel, die ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nachbearbeitet oder verändert werden, entfällt für uns jede Haftung.

Salvatorische Klausel – Sollten einzelne Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Lücke im Vertrag ergeben, so berührt das die Wirksamkeit des übrigen Vertragsinhaltes nicht. Unwirksame Bestimmungen gelten vielmehr als durch solche wirksam ersetzt, Lücken so ausgefüllt, wie es dem im Vertrag zum Ausdruck kommenden Willen der Vertragsschließenden am ehesten entspricht.

Gerichtsstand und anwendbares Recht – Für allfällige Streitigkeiten ist ausschließlich schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Schaffhausen. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Sitz zu belangen.